Rechtsprechung
FG Düsseldorf, 03.08.2000 - 11 K 6126/97 BG |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fehlerbeseitigende Artfortschreibung zum Einfamilienhaus
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einheitsbewertung; Artfortschreibung; Einfamilienhaus; Billigkeitsprüfung; Zweifamilienhaus - Anwendung der Verwaltungsübung bis 1985 bei fehlerbeseitigender Artfortschreibung zum Einfamilienhaus
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Anwendung der Verwaltungsübung bis 1985 bei fehlerbeseitigender Artfortschreibung zum Einfamilienhaus
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 2000, 1174
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- FG Rheinland-Pfalz, 18.02.1999 - 4 K 1895/98
Kinderzulage: Nutzung des Förderobjekts durch das Kind
Auszug aus FG Düsseldorf, 03.08.2000 - 11 K 6126/97
Die gerichtliche Entscheidung über eine Billigkeitsmaßnahme beschränkt sich nicht auf die Prüfung, ob nach der früheren Rechtsprechung zum Wohnungsbegriff ein Zweifamilienhaus anzunehmen war (vgl. auch: FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 3. Juli 1998 3 K 2651/95, EFG 1999, 1006 ; a. A.: FG Köln, Urteil vom 3. Juni 1993 4 K 1315/89, EFG 1994, 185).Im Übrigen ist der streitige Artfortschreibungsbescheid und die Einspruchsentscheidung bereits wegen Ermessensnichtgebrauch aufzuheben, weil nicht erkennbar ist, dass den Vertretern des Beklagten bewusst war, dass sie eine Billigkeitsmaßnahme im Sinne des § 20 Satz 2 2. Halbsatz BewG und somit gemäß § 163 Abs. 1 AO eine Ermessensentscheidung getroffen haben (vgl.: FG Rheinland-Pfalz, EFG 1999, 1006 ; Tipke/Kruse, AO , § 5 Tz. 40).
- FG Rheinland-Pfalz, 03.07.1998 - 3 K 2651/95
Anspruch auf Aufhebung eines Einheitswertbescheides; Voraussetzungen für eine …
Auszug aus FG Düsseldorf, 03.08.2000 - 11 K 6126/97
Die gerichtliche Entscheidung über eine Billigkeitsmaßnahme beschränkt sich nicht auf die Prüfung, ob nach der früheren Rechtsprechung zum Wohnungsbegriff ein Zweifamilienhaus anzunehmen war (vgl. auch: FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 3. Juli 1998 3 K 2651/95, EFG 1999, 1006 ; a. A.: FG Köln, Urteil vom 3. Juni 1993 4 K 1315/89, EFG 1994, 185). - FG Köln, 03.06.1993 - 4 K 1315/89
Auszug aus FG Düsseldorf, 03.08.2000 - 11 K 6126/97
Die gerichtliche Entscheidung über eine Billigkeitsmaßnahme beschränkt sich nicht auf die Prüfung, ob nach der früheren Rechtsprechung zum Wohnungsbegriff ein Zweifamilienhaus anzunehmen war (vgl. auch: FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 3. Juli 1998 3 K 2651/95, EFG 1999, 1006 ; a. A.: FG Köln, Urteil vom 3. Juni 1993 4 K 1315/89, EFG 1994, 185). - FG Saarland, 11.05.1995 - 2 K 179/93
Auszug aus FG Düsseldorf, 03.08.2000 - 11 K 6126/97
Entgegen der Ansicht des FG des Saarlandes, Urteil vom 11. Mai 1995 2 K 179/93, EFG 1996, 49, ist die bewertungsrechtliche Billigkeitsregelung unabhängig von der Ausstattung des Hauses, den Baukosten und dem Kostenaufwand für die Schaffung getrennter Wohnungen anzuwenden.